AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle getätigten Verkäufe von Kunstwerken durch die freischaffende Künstlerin Margit Becker (nachfolgend „Künstlerin“) an Verbraucher. Sie finden Anwendung sowohl für alle über diese Website [www.margitbecker.de] getätigten Verkäufe als auch durch direkte Kontaktaufnahme. Die Künstlerin ist als freischaffende Künstlerin tätig und unterliegt nicht der Gewerbeordnung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) Die auf der Website präsentierten Kunstwerke dienen der Information und Inspiration und können durch direkte Kontaktaufnahme mit der Künstlerin erworben werden.

(4) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Künstlerin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(5) Die Künstlerin behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die jeweils aktuelle Version der AGB ist auf der Website [www.margitbecker.de/agb] einsehbar. Für jeden Vertragsschluss gilt ausschließlich die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Nachträgliche Änderungen der AGB wirken sich nicht auf bereits geschlossene Verträge aus.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website präsentierten Kunstwerke mit angegebenen Preisen stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den konkreten Kaufwunsch (inkl. Titel des Kunstwerks) per E-Mail, Telefon oder Kontaktformular übermittelt.

(3) Die Künstlerin bestätigt den Eingang der Anfrage. Diese Bestätigung stellt keine Annahme dar. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme der Künstlerin (per E-Mail) oder Zahlungseingang zustande.

(3a) Erfolgt der Vertragsschluss durch Zahlungseingang des Kaufpreises ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung der Künstlerin, steht der Vertragsschluss unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des Kunstwerks. Sollte das Kunstwerk zum Zeitpunkt des Zahlungseingangs bereits nicht mehr verfügbar sein, ist die Künstlerin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich informiert und erhält den gezahlten Betrag umgehend zurückerstattet.

(4) Für Werke ohne Preisangabe oder Sonderanfragen erfolgt der Vertragsschluss durch schriftliche Vereinbarung (z. B. per E-Mail).

(5) Die Künstlerin behält sich das Recht vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(6) Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde diese AGB an. Sie werden Bestandteil des Vertrags.

(7) Der Vertragstext wird von der Künstlerin gespeichert. Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Version der AGB kann jederzeit auf der Website [www.margitbecker.de/agb] eingesehen werden. Auf Wunsch sendet die Künstlerin dem Kunden eine Kopie des Vertragstextes zu.

§ 3 Vergütung und Zahlungsmodalitäten

(1) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise gemäß § 19 UStG. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Zusätzlich zum Kaufpreis fallen Versandkosten an. Diese werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt und sind Teil des Gesamtpreises. Eine Selbstabholung ist nach Terminvereinbarung am Atelierstandort; in diesem Fall entfallen die Versandkosten.

(3) Der Gesamtpreis setzt sich aus Kaufpreis und Versandkosten zusammen. Die Zahlung ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug berechnet die Künstlerin Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, sofern der Käufer Verbraucher ist. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1, 2 BGB).

(5) Die Künstlerin behält sich das Eigentum am Kunstwerk bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Käufer verpflichtet sich, das Werk bis dahin nicht weiterzuveräußern.

(6) Eine Aufrechnung gegen Forderungen der Künstlerin ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

(7) Bei Nichtzahlung kann die Künstlerin die Lieferung verweigern. Der Käufer kann in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten oder nachträglich Erfüllung verlangen.

§ 4 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 14 Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang. Bei Sonderanfertigungen oder großformatigen Werken kann die Lieferzeit abweichen; in diesem Fall wird die voraussichtliche Lieferzeit vor Vertragsschluss schriftlich mitgeteilt. Ebenso bei Lieferungen ins Ausland.

(2) Die Lieferfrist beginnt am Tag nach Gutschrift des Zahlungsbetrags. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet sie am nächsten Werktag.

(3) Die Künstlerin ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(4) Bei Nichtverfügbarkeit kann die Künstlerin vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird umgehend informiert und erhält binnen 14 Tagen eine Erstattung. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

(5) Bei Selbstabholung wird der Kunde per E-Mail benachrichtigt. Die Abholung muss binnen 14 Tagen nach Benachrichtigung erfolgen. Versandkosten entfallen.

§ 5 Gefahrenübergang und Haftung
(1) Gefahrübergang:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des Kunstwerks geht mit physischer Übergabe an den Käufer oder einen ausdrücklich von ihm benannten Dritten über (§ 474 Abs. 4 BGB).
Versandkauf: Das Transportrisiko trägt die Künstlerin bis zur Übergabe an den Käufer (z. B. Ablieferung an der Haustür).

(2) Haftungsausschluss:

Die Künstlerin haftet nicht für Schäden, die nach dem Gefahrübergang entstehen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Bei unsachgemäßer Verpackung haftet die Künstlerin nur, wenn der Käufer keine spezifischen Verpackungsanweisungen erteilt hat.

(3) Gewährleistung: Tritt ein Sachmangel innerhalb von 6 Monaten nach Übergabe auf, wird vermutet, dass dieser bereits bei Gefahrübergang bestand (§ 476 BGB).

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Künstlerin behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Alle auf dieser Website präsentierten und zum Verkauf angebotenen Kunstwerke sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht verbleibt ausschließlich bei der Künstlerin (§§ 7, 11, 13, 15 UrhG). Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Nutzung bedarf ihrer vorherigen schriftlichen Zustimmung (§§ 15 ff., 31 UrhG).

(2) Mit dem Kauf eines Kunstwerks erwirbt der Käufer das Eigentum am physischen Werk, jedoch keine Nutzungsrechte über den privaten Gebrauch hinaus. Private Nutzung umfasst die Aufbewahrung im persönlichen Wohnbereich, nicht aber die öffentliche Zugänglichmachung (§ 15 UrhG). Weitergehende Nutzungsrechte (z. B. Vervielfältigung, Veröffentlichung, Bearbeitung) werden nur eingeräumt, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde (§ 31 UrhG).

(3) Folgende Rechte verbleiben ausschließlich bei der Künstlerin:
a) Das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe des Werkes (§ 15 UrhG).
b) Das Recht zur Bearbeitung oder Umgestaltung des Werkes (§ 23 UrhG).
c) Das Recht zur kommerziellen Nutzung des Werkes, einschließlich der Verwendung für Werbezwecke (§ 31 UrhG).

(4) Jede über die private Nutzung hinausgehende Verwendung, insbesondere die öffentliche Ausstellung, Veröffentlichung (auch in sozialen Medien) oder Reproduktion des Werkes, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Künstlerin (§§ 15, 19a UrhG).

(5) Bei jeder öffentlichen Nutzung ist der Name der Künstlerin in angemessener Form, gut sichtbar und direkt am Werk, zu nennen (§ 13 UrhG). Ein Verzicht auf die Namensnennung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Künstlerin möglich.

(6) Die Urheberpersönlichkeitsrechte der Künstlerin, insbesondere das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft und der Schutz vor Entstellung des Werkes, bleiben von der Veräußerung unberührt und sind weder übertragbar noch verzichtbar (§§ 12–14 UrhG).

(7) Jede schuldhafte Verletzung der Urheberrechte oder der hier festgelegten Nutzungsbestimmungen kann zivil- und strafrechtliche Folgen haben (§§ 97, 106 UrhG). Der Käufer trägt in diesem Fall die Kosten für Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.

§ 8 Widerrufsrecht

(1) Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu.

(2) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Für Unternehmer gilt kein Widerrufsrecht.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Künstlerin (Margit Becker, Fichtenweg 14, 65520 Bad Camberg, Deutschland, E-Mail: margit-becker@hotmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung oder einer gleichwertigen, sicheren Verpackung zurückgesendet werden.

(3) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt insbesondere für Auftragsarbeiten oder Kunstwerke, die nach individuellen Wünschen des Kunden angefertigt werden.

§ 9 Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Margit Becker, Fichtenweg 14, 65520 Bad Camberg, Deutschland, E-Mail: margit-becker@hotmail.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Bad Camberg, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Wenn der Kunde kein Kaufmann ist, gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gerichtsstand.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.